Politik

PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht

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03.03.2021 – 15:53 Piratenpartei Deutschland PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht Berlin (ots) Am Montag stellte die SPD ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. In dem sogenannten „Zukunftsprogramm“ wollen die Sozialdemokraten noch mehr Daten sammeln und Klarnamenspflicht durch die Hintertür. Auch die SPD kommt nun im Jahr 2021 während einer wütenden Pandemie auf die Idee, sich …

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Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land

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03.03.2021 – 12:27 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land Berlin (ots) Personenbeförderungsrecht erhält ein Digital-Update Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Beratungen zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) abgeschlossen und den entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen beschlossen. Am kommenden Freitag soll der Gesetzentwurf im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Dazu erklären …

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Warum mobile Covid-19 Schnelltest – Fahrzeuge im Corona-Gipfel der Bundesregierung eine wichtige Rolle spielen sollten

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02.03.2021 – 18:45 infimedix Warum mobile Covid-19 Schnelltest – Fahrzeuge im Corona-Gipfel der Bundesregierung eine wichtige Rolle spielen sollten Bild-Infos Download Mehr Informationen Göttingen (ots) Lockerungen nur mit Teststrategie Bei der Pandemiebekämpfung strebt die Bundesregierung weitere Lockerungen im Sinne der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger an. Am Mittwoch, den 3.3.2021 wird die Politik über weitere Lockdown-Lockerungen und …

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Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land

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03.03.2021 – 12:27 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Rainer/Donth: Innovative Personenbeförderung für Stadt und Land Berlin (ots) Personenbeförderungsrecht erhält ein Digital-Update Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute seine Beratungen zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) abgeschlossen und den entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen beschlossen. Am kommenden Freitag soll der Gesetzentwurf im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Dazu erklären …

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Gienger/Steffel: Profisport kann weiter auf die Hilfen des Bundes bauen

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03.03.2021 – 15:24 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Gienger/Steffel: Profisport kann weiter auf die Hilfen des Bundes bauen Berlin (ots) Hilfsprogramm zur Corona-Pandemie wird weitergeführt und ausgeweitet In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurde beschlossen, das Programm „Coronahilfen Profisport 2021“ zu verlängern und auszuweiten. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, und der zuständige Berichterstatter …

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Mehr Klimaschutz erfordert höheres ReformtempoMWV und IWO zum Kongress „Energie Cross Medial“ in Berlin

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03.03.2021 – 11:20 IWO Institut für Wärme und Mobilität e.V. Mehr Klimaschutz erfordert höheres ReformtempoMWV und IWO zum Kongress „Energie Cross Medial“ in Berlin Berlin / Hamburg (ots) „Wenn die EU die Klimaziele höhersteckt, müssen wir auch das Reformtempo in Deutschland erhöhen. Dies erfordert auch eine grundlegende Reform der Energiesteuer“, erklärten Prof. Christian Küchen, Hauptgeschäftsführer …

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Minister Müller verteidigt Lieferkettengesetz

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03.03.2021 – 13:00 DIE ZEIT Minister Müller verteidigt Lieferkettengesetz Hamburg (ots) Entwicklungsminister Gerd Müller verteidigt das am heutigen Mittwoch im Kabinett beschlossene Lieferkettengesetz der Regierung. „Wir haben uns in der Mitte getroffen. Und wir haben ein Gesetz, das die Unternehmen nicht überfordert, aber wirksam sein wird“, sagt Müller im Gespräch mit der Wochenzeitung DIE ZEIT …

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Mehr Klimaschutz erfordert höheres ReformtempoMWV und IWO zum Kongress „Energie Cross Medial“ in Berlin

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03.03.2021 – 11:20 IWO Institut für Wärme und Mobilität e.V. Mehr Klimaschutz erfordert höheres ReformtempoMWV und IWO zum Kongress „Energie Cross Medial“ in Berlin Berlin / Hamburg (ots) „Wenn die EU die Klimaziele höhersteckt, müssen wir auch das Reformtempo in Deutschland erhöhen. Dies erfordert auch eine grundlegende Reform der Energiesteuer“, erklärten Prof. Christian Küchen, Hauptgeschäftsführer …

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Rehberg/Gienger: Verbessertes Corona-Hilfspaket für den Profisport

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03.03.2021 – 14:28 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Rehberg/Gienger: Verbessertes Corona-Hilfspaket für den Profisport Berlin (ots) Einsatz der Union zahlt sich aus Am Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages seinen Beschluss zu den Corona-Hilfen für den Profisport angepasst. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Eberhard Gienger, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Eckhardt Rehberg:“Mit dem …

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Rehberg/Rohde: Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen

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03.03.2021 – 14:23 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Rehberg/Rohde: Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen Berlin (ots) 232 Förderprojekte zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur bewilligt Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der …

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